Rede des Fraktionsvorsitzenden Florian Bär zum Haushalt 2023

Lektüre gefällig?

Dann könnt ihr hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Florian Bär anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2023 nachlesen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Mitarbeitende der Verwaltung.

wieder ist ein Krisenjahr vergangen. Für den Moment erscheint die große Politik wie auch die Kommunalpolitik getrieben von sich ständig ändernden Voraussetzungen und Vorgaben, neuen Problemlagen und tagesaktuellen Entwicklungen.

Willy Brand sagte es einst mit folgenden Worten: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Dieses Zitat trifft den Nagel auf den Kopf. Mit einer solchen Schnellebigkeit hätte aber bis vor kurzem sicher noch keiner rechnen können. Wohl auch Willy Brandt nicht.

Verlässlichkeit und Konstanz sind Fremdwörter geworden, nach denen sich die Bürgerinnen und Bürger sehnen.

Wieder ist ein Krisenjahr vergangen und wieder wird unser Haushaltsvolumen mit insgesamt 38,2 Millionen Euro enorm sein. Doch wie schon erwähnt, bedingen sich manche Haushaltsmittel durch die momentane Situation. Man denke dabei nur an die um 3 Prozentpunkte gestiegene Kreisumlage. Andererseits ist es aber an uns Verantwortlichen in der Kommunalpolitik, weiter die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass trotz aller Schnellebigkeit und Krisen die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt mit Zuversicht nach vorne schauen können.

Dazu braucht es natürlich auch Investitionen. Lassen Sie mich deshalb auf einige wegweisende Projekte eingehen, die in diesem Haushalt ihre besondere Beachtung finden:

Die Erschließung des Neubaugebiets in Mechlenreuth schlägt naturgemäß dieses Jahr besonders zu Buche. 1,7 Millionen allein für den Straßenbau sind kein Pappenstiel. Natürlich – und so ehrlich muss man an dieser Stelle sein - kommen die steigenden Bau-und Materialkosten in diesem Fall zur Unzeit und erklären eine gewisse momentane Zurückhaltung. Nichtsdestotrotz ist der Anfang gemacht und die Erschließung enorm wichtig, um für junge Familien, aber auch jeden anderen interessierten Häuslebauer als Stadt attraktiv zu bleiben. Es kommen bestimmt auch wieder etwas ruhigere Zeiten, in denen wir dann froh sein können, ein solches Angebot parat zu haben und damit vorgebaut zu haben.

Auch die Planungen der Dorferneuerungsprozesse in den Ortsteilen Mechlenreuth, Mussen und Straas finden in diesem Jahr ihren Abschluss. Dazu kommen außerdem die in die Höhe wachsenden Neubauprojekte unserer KWM in der Bayreuther Straße. Die Stadt Münchberg schafft somit allerorts Angebote, die für mehr Wohn – und Lebensqualität sorgen.

Das Thema KulCity bleibt für Münchberg ein Besonderes und das soll auch so sein! Ganz entscheidend werden dabei künftig zwei Punkte sein und dabei möchte ich Herrn Steinbauer aus unserem AK KulCity zitieren: „Greifbarkeit und Identifikation“. KulCity muss für alle greifbar werden und das wird gerade durch viele Maßnahmen versucht zu erreichen: Nachdem Corona dem bisher einen Strich durch die Rechnung gemacht hat, wird es für dieses Jahr einen Veranstaltungskalender geben, durch den KulCity immer wieder öffentlich auftritt. Digitaler Zwilling, Entwicklung des 24/7-Shops und dies auch in bewusster Abgrenzung zu den auf andere Grundlagen abzielenden Läden, wie beispielsweise in Weißdorf, weitere Belebung des Pop-Up-Stores und auch die Weiterarbeit an der Sanierung des Fachwerkhaislas als zentraler Anlaufstelle der Marke KulCity sowie der Genussregion. All das sind Maßnahmen, um KulCity „greifbar“ zu machen, die in diesem Jahr durchgeführt werden oder ihre Fortsetzung finden. Entscheidend ist dabei vor allem, dass sich die Münchbergerinnen und Münchberger mit KulCity als Marke identifizieren. Das geht nur indem möglichst viele mit ins Boot geholt werden, egal ob Vereine, Gewerbetreibende oder Einzelpersonen. In einer Art Zukunftswerkstatt gilt es dies in diesem Jahr zu fördern und man darf gespannt sein, welche Ideen und Beteiligungsmöglichkeiten sie hervorbringt. Auch unser Schützenhaus stellt dabei eine zentrale Schnittstelle zu KulCity dar. Hier geht es nun mit großen Schritten Richtung Fertigstellung und es ist von großer Bedeutung, dass mit der geplanten Eröffnung Mitte 2024 der „Laden läuft“. Konzeptionierung, Werbung, Pächter, Gastronomie, Veranstaltungen – dies sind alles entscheidende Stichworte, die von Anfang an funktionieren müssen, um Münchberg mit dem Schützenhaus wieder eine zentrale Anlaufstelle zu geben. Da macht es auch nichts wenn es nun bis zur Eröffnung selbst noch ein wenig dauert. Denn wenn es soweit ist gibt es keinen zweiten Versuch.

An beiden Stellen – KulCity wie Schützenhaus – arbeiten in den Arbeitskreisen des Stadtrats alle Fraktionen an einem Strang und entscheiden und sprechen - nach natürlich ausgiebigen Diskussionen - am Ende mit einer Stimme, was ich hier ausdrücklich lobend erwähnen möchte. Wir befinden uns auf einem langen Weg - im Vergleich zu vielen anderen Städten versuchen wir aber selbst das Heft in die Hand zu nehmen und warten nicht nur auf bessere Zeiten!

Wie bereits bekannt, hat sich die Stadt Münchberg sowohl mit dem Freibad als auch der Sanierung des städtischen Sportplatzes um Fördermittel des Bundes beworben und dabei hervorragende Konzepte vorgelegt. Dass nun mit der Sanierung der Grünen Au ein Projekt aus der Stadt Hof den Zuschlag erhält, das nur einem einzigen Verein, bzw. nur dem Prestige eines einzigen Vereins zugutekommt, während die Sanierung unseres Freibads gleichermaßen Jung & Alt sowie der ganzen Region gut zu Gesicht gestanden hätte, lässt aus meiner ganz persönlichen Sicht daher schlicht Unverständnis gegenüber den Vergabekriterien des Förderprogramms aufkommen. Wie wichtig bei solch kurzfristigen „Fördercalls“ allerdings bereitstehende Konzepte sind, zeigt sich an dieser Stelle immer wieder und deshalb begrüßen wir die eingestellten Planungskosten für die Sanierung der städtischen Sportanlagen außerordentlich. Somit sind wir als Stadt gerüstet für künftige Förderprogramme und können bis dahin evtl. auch den ein oder anderen Planungsschritt schon in Teilen umsetzen.

Die städtische Unterstützung der Sportvereine per sé sowie natürlich ebenso unserer Feuerwehren steht für uns als SPD-Fraktion dabei außer Frage. Der im letzten Jahr neu aufgelegte Feuerwehrbedarfsplan ist dabei Grundlage für die auch in diesem Jahr wieder gut angelegten Finanzmittel zur Förderung der Feuerwehren, welche dieses Mal vor allem der Anschaffung neuer Schutzkleidung für unsere Ortswehren dienen. Schon jetzt wurden mit dem Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines neuen HLF 20 vorausschauende Weichen gestellt.

Der Themenkomplex Schulhausneubau ist auch weiterhin das Zukunftsprojekt Nummer eins für Münchberg. Hier, genauso wie im Bereich der zukünftigen Hortplanung im Rahmen des Ganztagsanspruchs ab 2026, arbeitet die Stadt Münchberg vorbildlich und vor allem frühzeitig mit allen beteiligten Stellen zusammen und macht sich so auf den Weg die bestmögliche Versorgung für unsere Kinder sicherzustellen. Dies ist nicht allerorts so und deswegen möchte ich mich dafür ganz herzlich bedanken!

Im vergangenen Jahr habe ich an dieser Stelle über die Priorisierung der städtischen Projekte gesprochen und die Notwendigkeit, gute und finanzierbare Übergangslösungen für Projekte zu finden, die ein wenig Aufschub bedürfen. Das Götz-Areal ist ein solches Beispiel. Die genannte Baupreissituation sowie die Zurückhaltung auch bei möglichen Ankermietern führten ebenso dazu, dass am Götz-Areal für den Moment nach Alternativen gesucht wird. Vorschläge sind dafür, jedenfalls von den meisten Seiten, viele gemacht und diskutiert worden. Gerade dem Vorschlag einer Übergangslösung – die im Übrigen so auch von der Regierung gefordert war – und evtl. im Rahmen einer „Event-Arena“ am Götz-Areal umgesetzt werden soll stehen viele Vereine sehr offen gegenüber. Auch unsere Fraktion freut sich auf die Umsetzung!

Allerdings wird sich beim Thema Götz-Areal aber wohl ebenso zeigen, wie sehr das Miteinander im Gremium Bestand hat, oder ob es für manche Seiten bzw. Einzelpersonen wichtiger ist, sich bereits Felder für den nächsten Wahlkampf offen zu halten, anstatt im Interesse der Stadt Münchberg zu handeln. An dieser Stelle möchte ich nochmal ausdrücklich betonen: Wenn man Grundsatzbeschlüsse, wie den der Standortfrage unseres neuen Alten- und Pflegeheims in vollem Umfang mitträgt, kann es nicht sein, dass man im Nachgang gebetsmühlenartig wiederholt, wie sehr man hier einer vergebenen Chance einen attraktiveren Standort zu finden, nachtrauert. Zustimmung bedeutet, zu seiner Entscheidung auch öffentlich zu stehen und nicht bei erstbester Gelegenheit diese wieder in Frage zu stellen. Ich sprach zu Beginn von Verlässlichkeit. Ich denke damit sollten wir gerade hier im Gremium anfangen.

Meinen Dank möchte ich aussprechen an:

• Herrn Dietel mit der gesamten KWM

• Herrn Breuherr und seinem Team des Stadtbauhofs

• alle Gewerbetreibenden, die Münchberg auch weiterhin treu bleiben

• unseren BGM Christian Zuber

• die Fraktionen der CSU und MWG

• alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung und dabei besonders unserem neuen Kämmerer Herrn Ordnung für die übersichtliche Ausarbeitung des Haushalts 2023.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2023 zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Florian Bär

Vorsitzender SPD Stadtratsfraktion